AGB | Airstreeem

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) für Endverbraucher Airstreeem

Ausgabe: 01/2023

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB» genannt), regeln die Rechte und Pflichten zwischen Airstreeem mit Sitz in Salzburg, Österreich (nachfolgend «AIRSTREEEM» genannt) und deren Kunden mit Wohnsitz innerhalb der EU. Sie gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen AIRSTREEEM und deren Kunden, insbesondere für die Lieferungen von Produkten und die Erbringung von Dienstleistungen, soweit von den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Der Kunde gilt als Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Diese AGB gelten nicht für Vertragsbeziehungen zwischen AIRSTREEEM und Unternehmer. Für die Geschäftsbeziehung zwischen AIRSTREEEM und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die Geschäftsbedingungen des Kunden kommen grundsätzlich nicht zur Anwendung, außer und soweit diese von AIRSTREEEM ausdrücklich und schriftlich akzeptiert worden sind. Durch die Bestellung nimmt der Kunde die vorliegenden AGB gänzlich und unbeschränkt, unter Ausschluss jeglicher anderweitig bestehenden Bestimmungen oder Bedingungen, an. Alle Vereinbarungen und rechtserheblichen Erklärungen der Vertragsparteien bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. «Produkte» oder «AIRSTREEEM Produkte» sind von AIRSTREEEM angebotene und vertriebene Produkte einschließlich Ersatzteile und Zubehör.

Angebot und Vertragsschluss:

Die Darstellung der Produkte auf der Webseite oder Instagram von AIRSTREEEM ist kein rechtlich bindendes Angebot, sondern ein unverbindlicher Online-Katalog. Die Publikation von Spezifikationen, Lieferumfang etc. erfolgt auf der Webseite ohne Gewähr. Der Kunde hat die Möglichkeit mittels persönlicher Bestellung Vorort, E-Mail, Telefon oder Brief, sein Fahrrad bzw. Ersatz- und Einzelteile zu bestellen. Mit der Bestellung bzw. dem Versand der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab, welches von AIRSTREEEM erst mittels gesonderter Annahmeerklärung/Auftragsbestätigung angenommen wird.

Nach Zugang der Bestellung an AIRSTREEEM (insbesondere schriftlich, per E-Mail, per Telefax oder telefonisch) erhält der Kunde eine Auftragsbestätigung übermittelt. Ein verbindlicher Vertrag kommt mit Zugang der Auftragsbestätigung beim Kunden zustande. Nach Empfang dieser Auftragsbestätigung kann der Kunde die Bestellung nicht mehr einseitig ändern und ist an diese gebunden. Vom Kunden gewünschte Bestellungsänderungen oder Bestellungsannullierung bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung mit AIRSTREEEM. Der Kunde ist verpflichtet, AIRSTREEEM die entstandenen Kosten zu ersetzen. AIRSTREEEM ist ohne Nennung von Gründen frei, Bestellungen vollständig oder teilweise abzulehnen. Diesfalls wird der Kunde schnellstmöglich unterrichtet und allfällig bereits geleistete Zahlungen werden zurückerstattet. Darüberhinausgehende Ansprüche sind ausgeschlossen. AIRSTREEEM behält sich das Recht vor, ausschließlich über E-Mail zu kommunizieren, auch wenn die Bestellung per Post übermittelt wurde. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zwingend anzugebende E-Mail-Adresse richtig und funktionsbereit ist. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.

Preise:

Die Preise der Produkte und Dienstleistungen verstehen sich in Euro, jeweils inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Allfällig gewährte Rabatte gelten nur für den jeweiligen Einzelauftrag. Nebenkosten wie zum Beispiel Kosten für Versand, Fracht, Transport, Verpackung sind in den Preisen nicht enthalten. Versandkosten und weitere bestellte kostenpflichtige Zusatzleistungen wie Montage, Entsorgung etc. werden in der Rechnung separat ausgewiesen. Die Preise der Produkte sowie Nebenkosten werden grundsätzlich nach der Preisliste zur Zeit der Auftragsbestätigung berechnet. AIRSTREEEM kann jederzeit und ohne Ankündigung Änderungen der Preisliste vornehmen.

Lieferung:

Die von AIRSTREEEM angegebenen Liefertermine sind ohne anderslautende ausdrückliche schriftliche Zusicherung nur als Richtwerte zu betrachten. Die Angabe eines Liefertermins erfolgt nach bestem Wissen, jedoch ohne Gewähr. Dies gilt insbesondere für den Fall von Lieferverzögerungen, z.B. infolge von Nachschubproblemen beim Hersteller. Sollte sich eine Lieferung über einen von AIRSTREEEM schriftlich zugesicherten Liefertermin hinaus verzögern, wird der Kunde unverzüglich, nachdem dies AIRSTREEEM bekannt wurde, informiert. Der Kunde kann nach Ablauf einer vom Kunden schriftlich anzusetzenden Nachfrist von mindestens drei Wochen AIRSTREEEM in Verzug setzen und nach ungenutztem Ablauf einer angemessenen, weiteren Nachfrist in der Folge von der betreffenden Bestellung zurücktreten. Weitergehende Ansprüche sind in allen Fällen ausgeschlossen. Bei Lieferstörungen infolge von Umständen, auf die AIRSTREEEM keinen Einfluss hat, wie z.B. Unwetter, Streik, Aussperrung, Materialausfall, Beförderungs- oder Betriebshindernisse beim Hersteller oder Transportproblemen, ist AIRSTREEEM berechtigt, bestätigte Bestellungen wieder zu annullieren. Der Kunde hat in diesem Fall Anspruch auf Rückerstattung einer allenfalls geleisteten Kaufpreiszahlung; weitergehende Ansprüche sind jedoch ausgeschlossen. AIRSTREEEM ist zur Teillieferung und Teilabrechnung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. In der Lieferung nicht enthalten sind jegliche weitere Dienstleistungen wie die Montage von Produkten oder die Rücknahme von Verpackungsmaterial. Nimmt der Kunde die bestellten Produkte am vereinbarten Liefertermin nicht entgegen, kann AIRSTREEEM die Produkte auf Kosten des Kunden hinterlegen. Zusätzlich können dem Kunden die entstandenen Lieferkosten und eine Umtriebs Entschädigung von EUR 70.00 in Rechnung gestellt werden. AIRSTREEEM behält sich das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten.

Transportschäden/Rücksendung:

Produkte, welche mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt geliefert werden, sind sofort beim Spediteur zu reklamieren. Der Kunde wird darum ersucht, unverzüglich mit AIRSTREEEM Kontakt über Telefon oder auf sonstige Weise (Email/Post) aufzunehmen, damit AIRSTREEEM ihre Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann. Für den Fall, dass Rücksendungen an AIRSTREEEM, aus welchem Grund auch immer, notwendig werden, wird darum gebeten, diese mit Verwendung der Originalverpackung vorzunehmen. Produkte, die per Spedition zugesandt wurden, werden im Falle der Rücksendung grundsätzlich wieder durch eine Spedition abgeholt. AIRSTREEEM bittet in diesem Fall um telefonische oder schriftliche (Email/Post) Kontaktaufnahme. Um Transportschäden zu vermeiden, wird darum gebeten, von einer etwaigen Rücksendung per Paketdienst abzusehen. Eine Nichtbeachtung vorstehender Punkte schränkt ihr Widerrufsrecht als Verbraucher nicht ein, für den Widerrufsfall gelten die Rücksendebestimmungen unter Punkt 7 (Widerrufsrecht) dieser AGB. Eine Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat keinerlei Auswirkungen auf die gesetzlichen oder vertraglichen Gewährleistungs- und Haftungsansprüche des Kunden. Der Kunde trägt die Kosten der Rücksendung, außer im Fall der Gewährleistung, selbst.

Übergang von Nutzen und Gefahr:

Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald das Produkt an den Kunden oder an einen von diesem bestimmten, vom Beförderer verschiedenen Dritten abgeliefert wird. Hat der Kunde selbst den Beförderungsvertrag abgeschlossen, ohne dabei eine von AIRSTREEEM vorgeschlagene Auswahlmöglichkeit zu nützen, geht die Gefahr bereits mit der Aushändigung des Produktes an den Beförderer über. 7. Widerrufsrecht Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, das Produkt in Besitz genommen hat. Um sein Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde AIRSTREEEM (AIRSTREEEM, Inhaber Florian Steffl, Saalachstrasse 45, 5020 Salzburg, info@airstreeem.at, Tel.: 0677-63686134) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Macht der Kunde von dieser Möglichkeit Gebrauch, so wird AIRSTREEEM unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der Kunde die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.

Folgen des Widerrufs:

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat AIRSTREEEM ihm alle Zahlungen, die sie vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Kunde eine andere Art der Lieferung als die von AIRSTREEEM angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags bei AIRSTREEEM eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet AIRSTREEEM dasselbe Zahlungsmittel, das der Kunde bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Kunden wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Kunden wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. AIRSTREEEM kann die Rückzahlung verweigern, bis sie das Produkt wieder zurückerhalten haben oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass er das Produkt zurückgesandt hat, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Kunde hat das Produkt unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er AIRSTREEEM über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtet, an AIRSTREEEM zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Kunde das Produkt vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Kunde trägt die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Produktes. Der Kunde muss für einen etwaigen Wertverlust des Produktes nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produktes nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Zahlungsbedingungen:

AIRSTREEEM behält sich vor, nur gegen Vorauszahlung zu liefern. Ist nichts anderes vereinbart, sind die Rechnungen nach Erhalt und Ohne Abzug zu bezahlen und Vorauszahlungen spätestens innert 10 Tagen seit Fakturierung zu leisten. Die Rechnungsstellung erfolgt in Euro. Die Rechnung kann dem Kunden auf schriftlichem oder elektronischem Wege übermittelt werden. Hält der Kunde die Zahlungstermine nicht ein, so befindet sich der Kunde ohne Mahnung seitens AIRSTREEEM in Verzug, wodurch ab diesem Zeitpunkt ein Verzugszins von 5% fällig wird. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist AIRSTREEEM ohne Androhung berechtigt, weitere Lieferungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen, welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben, gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden. AIRSTREEEM ist bei Zahlungsverzug des Kunden berechtigt, Dritte mit dem Inkasso von Zahlungsausständen zu beauftragen sowie die Forderung an Dritte im In- und Ausland abzutreten. AIRSTREEEM erhebt ab der 2. Mahnung eine Mahngebühr von EUR 15.00. 10. Eigentumsvorbehalt Bis zur vollständigen Bezahlung der Produkte einschließlich der Versandkosten bleiben die Produkte im Eigentum der AIRSTREEEM.

Gewährleistung:

AIRSTREEEM haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften. Für etwaige Schadenersatzansprüche gelten die Regelungen unter Punkt 14 Haftung. Für die Rücksendung kommen die Regelungen in Punkt 5 Transportschäden/Rücksendung dieser AGB zur Anwendung. Eine zusätzliche Garantie besteht bei den von AIRSTREEEM gelieferten Produkten ausschließlich dann, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel unter Darlegung der jeweiligen Garantiebedingungen gewährt wurde. 12. Datenschutz Der Umgang mit Daten erfolgt im Einklang mit den Erfordernissen der Datenschutz-Grundverordnung der EU (DSGVO 2016/679). Die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten werden zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt. Die zur Vertragserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner und zu Inkassozwecken weitergegeben werden. Der Kunde erklärt sich mit dieser Datennutzung einverstanden. Allfällige Anfragen und Widerrufe im Zusammenhang mit dem Datenschutzrecht sind schriftlich per Post (gemäß Impressum) oder E-Mail an info@airstreeem.at zu richten. Für weitergehende Inhalte wird auf die Datenschutzerklärung von AIRSTREEEM verwiesen. Die dortigen Ausführungen zum Datenschutz bilden einen integralen Bestandteil der vorliegenden AGB. 13. Höhere Gewalt AIRSTREEEM ist von der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag entbunden, wenn und soweit diese Erfüllung (direkt oder indirekt) durch Streik, Feuer, Boykott, Staatstrauer, behördliche Maßnahmen, Unruhen, bewaffnete Konflikte, Krieg, Epidemien, Naturereignisse, ungeplanter Mangel an Transporteinrichtungen, Terroranschläge (ob tatsächlich oder angedroht), oder andere Ursachen oder Umstände, die außerhalb der zumutbaren Kontrolle von AIRSTREEEM liegen, AIRSTREEEM für eine unzumutbare Dauer behindert, verhindert oder beeinträchtigt wird. Die Haftung von AIRSTREEEM ist insoweit ausgeschlossen.

Haftung:

AIRSTREEEM empfiehlt, erhaltene Produkte sofort auf allfällige offensichtliche Schäden zu überprüfen. Mangel- oder fehlerhafte Produkte dürfen vom Kunden nicht in Betrieb genommen werden. AIRSTREEEM haftet gegenüber dem Kunden in allen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen. Die Haftung von AIRSTREEEM ist ausgeschlossen, soweit kein schuldhaftes Verhalten, Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorgenannten Haftungsausschlüsse und -beschränkungen unberührt.

Gewerbliche Schutzrechte:

Soweit für Bilder, Konzepte und andere Inhalte auf der Webseite www.airstreeem.at ein urheberrechtlicher Schutz oder ein gewerbliches Schutzrecht besteht, verbleiben solche Schutzrechte ausschließlich bei AIRSTREEEM. Jede der Parteien behält in vollem Umfang sämtliche ihr zustehenden Immaterialgüterrechte, insbesondere alle Patent-, Marken-, Design-, Urheber-, Namens- und Firmenrechte sowie die Rechte an ihrem Know-how. Vorbehaltlich einer ausdrücklichen Regelung in diesem Vertrag räumt keine der Parteien der anderen Partei ein Recht zum Gebrauch der ihr zustehenden Immaterialgüterrechte ohne ausdrückliche, vorherige schriftliche Zustimmung ein.

Übertragung und Abtretung:

AIRSTREEEM ist berechtigt, ihre Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ganz oder teilweise an ein mit ihr verbundenes Unternehmen abzutreten und ihre Forderungen aus diesem Vertrag ohne Zustimmung des Kunden an eine andere Partei abzutreten. Die Übertragung oder Abtretung von Rechten oder Pflichten aus dem Vertrag durch den Kunden ist ohne vorgängige schriftliche Zustimmung von AIRSTREEEM unwirksam.

Salvatorische Klausel

Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der Vereinbarung zwischen den Parteien oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien sind sich einig darüber, dass die unwirksame Bestimmung durch Gesetzesrecht zu ersetzen ist, sofern ein solches nicht zur Verfügung steht, sie durch eine Regelung zu ersetzen ist, die mit dem ursprünglich angestrebten wirtschaftlichen Zweck möglichst übereinstimmt.

Änderung:

AIRSTREEEM behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Die anwendbaren AGB werden auf der Webseite von AIRSTREEEM aufgeschaltet. Maßgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version der AGB.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Auf Verträge mit Kunden findet ausschließlich österreichisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der internationalen Verweisungsnormen, Anwendung. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und AIRSTREEEM ist das sachlich zuständige Gericht für Salzburg, Österreich. Gegenüber Kunden mit Wohnsitz außerhalb von Österreich gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

Widerrufsformular:

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte untenstehendes Formular aus und senden Sie es zurück an:

Airstreeem

Inhaber: Florian Steffl

Saalachstrasse 45

5020 Salzburg

Österreich

oder an:

info@airstreeem.at

Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Produkte (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) ____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________________

Bestellt am (*)/erhalten am (*):……………………………………………………………………………………...

Name des/der Verbraucher(s):…………………………………………………………….………………………..........................

Anschrift des/der Verbraucher(s):………………………………………………………………………………….. …………………………………………………………………………………………………………………………. …………………………………………………………………………………………………………………………. ……………………………………………………………………………………………….....................................

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum:…………………………..

(*) Unzutreffendes streichen